Shoppen in Aschaffenburg. Foto: Pascal Höfig
Shoppen in Aschaffenburg. Foto: Pascal Höfig

Dauererlaubnis aufgehoben: Kein verkaufsoffener Sonntag im April

In der Sitzung am Montagabend, 5. März 2018, hat der Stadtrat der Aufhebung der beiden Dauerverordnungen zum verkaufsoffenen Sonntag zugestimmt. Damit fallen die Ladenöffnungen zum Fischmarkt im April und zur Automessen im Herbst (vorerst) weg. 

Abschaffung aufgrund jüngster Rechtssprechung

Unter anderem forderten die Initiatoren der Sonntagsallianz von DGB, Ver.di/Handel, KAB, Kath. Betriebsseelsorge aufgrund einer eindeutigen Rechtslage, wie es in einer Pressemitteilung der Sonntagsallianz beschrieben wird, die existierenden Dauergenehmigungen zu den verkaufsoffenen Sonntagen aufzuheben. Hintergrund: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 1.12.2009 und ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11.11.2015 ermunterte die Mitglieder von Sonntagsallianzen in deren Aktivitäten für den Sonntagsschutz, denn in diesem Urteil werden die Kriterien für verkaufsoffene Sonntage präzisiert und eng gefasst, so die Sonntagsallianz.

Kriterien für Sonntagsöffnung nicht erfüllt

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ist dahingehend deutlich, dass es nicht mehr genügt, eine Veranstaltung, wie z.B. einen Fischmarkt oder eine Automesse durchzuführen, um eine Sonntagsöffnung zu rechtfertigen, heißt es in der Pressemitteilung der Sonntagsallianz. Unter anderem muss feststehen, dass die anlassgebende Veranstaltung nicht die Ladenöffnung auslöst und im Vordergrund steht. Weiter darf die Verkaufsfläche der Geschäfte, die geöffnet haben können, nicht ungleich größer sein, als die Fläche die als Anlass für die Sonntagsöffnung dienen soll.

Wird verkaufsoffener Sonntag im Oktober stattfinden?

Nachdem dies bei den Veranstaltungen in Aschaffenburg nicht eindeutig gegeben ist, wurde die Dauererlaubnis aufgehoben. Man möchte sich laut Main-Echo aber darum bemühen, dass künftig wieder verkaufsoffene Sonntage in Aschaffenburg stattfinden können und die notwendigen Nachweise beschaffen. Bis zum Fischmarkt im April wird dies allerdings nicht möglich sein, so das Main-Echo.

- ANZEIGE -

AUCH INTERESSANT